Stichworte zum Textausschnitt von Fritz Scharpf (Nils Bandelow, WS 2000/01)

Wissenschaftlicher und politischer Hintergrund des Scharpf-Textes

Politikbegriff Scharpfs

Methodisches Vorgehen von Scharpf

Staatsszweck und Struktur eines idealen Staates nach Scharpf

Zentrale These des Textes von Scharpf

Der Text argumentiert nicht einseitig auf eine Einzelthese hin oder geht von einer Einzelthese aus. Es ist daher – je nach eigenem Hintergrund – möglich, unterschiedliche Thesen in den Mittelpunkt zu stellen. Ein Vorschlag ist: Scharpf geht davon aus, dass vor dem Hintergrund theoretischer Überlegungen der ökonomischen Theorie der Politik (Olson, Offe) die anspruchsvollen Ziele normativer Demokratietheorien (etwa der von von Fraenkel aber auch etwa von Rousseau) nicht zu erreichen sind. Unter Berücksichtigung der analytischen Überlegungen kann aber das gesellschaftliche und politische System so weiterentwickelt werden, dass es den komplexen Ansprüchen der verschiedenen normativen Demkratietheorien möglichst weitgehend gerecht wird.

Zusammenhang von Interesse und Gemeinwohl bei Scharpf

  1. Beteiligungsproblem (Input): Rationale und institutionelle Ausgrenzung von Teilen der Bevölkerung aus dem Entscheidungsprozess
  2. Durchsetzungs- und Planungsproblem: Entscheidungen im Sinne des Gemeinwohls sind durch Einzelinteressen zu blockieren
  3. Theoretisches Problem (Input): Wer ist das Volk? (Vielfaches Problem, zunächst muss der Tatsache Rechnung getragen werden, dass unterschiedliche Individuen/Gruppen von politischen Entscheidungen verschieden betroffen sind. Ja/Nein Bekundungen bei Abstimmungen sind zudem blind für unterschiedliche Grade von Präferenzen. Bei langfristigen Planungen ist außerdem eine Entscheidung der heutigen Menschen für zukünftige Generationen unvermeidbar.)
  4. Theoretisches Problem (grundsätzlich) Vielzahl von demokratischen Zielen, die in einer komplexen Theorie Berücksichtigung finden sollen.

Insgesamt ist Scharpf bemüht, ein komplexes Verständnis von Interessen- und Gemeinwohlbegriffen zu Grunde zu legen.

Ansprüche der komplexen Demokratietheorie

Die komplexe Demokratietheorie will eine Vielzahle von Ansprüchen erfüllen

  1. komplexe normative Forderungen: z. B. bessere Beteiliung von Unterschichtinteressen an Beteiligungsprozessen Minderheitenschutz, Mäßigung der Macht; Konkret heißt das z. B.: Die Politik muß letztlich auch gegen Einzelinteressen entscheiden können und die Politik muß verbandlich nicht ausreichend repräsentierte Interessen versuchen auszugleichen
  2. umfassende historisch empirische Verankerung: die Welt soll zwar vereinfacht, aber umfassend abgebildet werden

Literaturhinweise zu Scharpf:

Eine kurze Diskussion der Scharpf-Thesen findet sich bei Schmidt, Manfred G., 1995: Demokratietheorien. Opladen: Leske + Budrich (UTB 1887), Seiten 204-214 (steht im Handapparat, es gibt aber auch neuere Auflagen). – Im Handapparat findet sich auch der komplette Text der Antrittsvorlesung von Scharpf.

Vorschlag für ein logisches Bild zu Scharpfs komplexer Demokratietheorie

KOMPLEXE DEMOKRATIETHEORIE

NORMATIVE ELEMENTE

 

NORMATIVE ELEMENTE



Partizipationspostulat
 

Voraussetzungen für

Realisierbar durch

 

Zwei-Parteien-System

übergeordnete politische Ebene

Axiom

Eigenwert menschlicher Selbstentfaltung und Selbstbestimmung

 
  1. Politische Handlungs- und Organisationsfähigkeit
  2. Verbreiterung der Rekrutierungsbasis des Elitensystems
  3. Übergeordnete politische Ebene: höhere Entscheidungsbefugnis
  4. Übergeordnete politische Ebene: höheres Wertberücksichtigungspotential

 
  • zentralisiertes politisches System
  • "aktive Öffentlichkeit"
  • direktes Mandat durch Wahl