Folieninhalte zur Sitzung "Europapolitik"
Einführung: Fragestellungen
1957 (25. März) Unterzeichnung der "Römische Verträge" (EWG und EAG)
1967 (1. Juli) Zusammenschluss von EGKS, EWG und EAG zu den "Europäischen Gemeinschaften" (EG) mit gemeinsamer EG-Kommission in Brüssel
1972 (21. März) Einrichtung einer Währungsschlange (Wechselkursverbund, "System zur Verringerung der Schwankungsbreiten zwischen den Währungen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft"). Die Schwankungsbreite der EG-Währungen wurde ursprünglich auf +/- 4,5 Prozent festgelegt und am 24. April 1972 auf +/- 2,25 Prozent beschränkt. Die Phase der Stabilisierung der Wechselkurse war nur von kurzer Dauer: Wachsende Unruhen auf den Devisenmärkten und anhaltende Spekulationen zwangen Italien, Großbritannien, Irland, später auch Frankreich und Schweden zum Austritt.
1973 (1. Januar) Beitritt von GB, Irland und Dänemark
1979 (13. März) Inkrafttreten des Europäischen Währungssystems (auf dieser externen Seite - für deren Inhalt ich nicht verantwortlich bin - gibt es weitere Informationen zum EWS), die Mitgliedschaft beim EWS war für die EG-Mitglieder freiwillig.
1981 (1. Januar) Beitritt von Griechenland
1986 (1. Januar) Beitritt von Portugal und Spanien
1987 (1. Juli) Unterzeichnung der "Einheitlichen Europäische Akte" (Beschluss zur Einführung eines Europäischen Binnenmarktes zum 1. Januar 1993)
1990 (1. Januar) Erste Stufe der "Wirtschafts- und Währungsunion" (die Mitgliedstaaten wollen die Wirtschafts-, Finanz-, Wechselkurs- und Geldpolitik enger miteinander koordinieren, um eine Preisstabilität im EG-Raum zu erzielen)
1990 (3. Oktober) Deutsche Einheit: Eingliederung des Gebiets der ehemaligen DDR in die EG
1992 (7. Februar) Unterzeichnung des Vertrages über die Europäische Union in Maastricht (Eingliederung der früheren Gemeinschaften als erste Säule in die Europäische Union, Beschlussfassung für die Einführung einer Wirtschafts- und Währungsunion, Festlegung der Konvergenzkriterien Preisstabilität, Wechselkursstabilität, Nettoneuverschuldung und Gesamtschuldenstand als Voraussetzung für eine Teilnahme an der dritten Stufe der WWU)
1993 (1. Januar) Vollendung des Binnenmarktes
1993 (1. November) Inkrafttreten des EUV
1994 (1. Januar) Zweite Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion (Einhaltung von Vorgaben bei Zinsen und öffentlichen Ausgaben, Einrichtung des EWI als Vorläufer der EZB)
1995 (1. Januar) Beitritt von Finnland, Schweden und Österreich zur EU
1995 (26. März) Inkrafttreten des "Schengener Abkommens" (Abschaffung der Personenkontrollen an Grenzen) zwischen Benelux, Deutschland, Frankreich, Portugal und Spanien (danach bis heute Beitritte auch von Dänemark, Griechenland, Finnland, Italien, Österreich und Schweden)
1996 (29. März) Beginn der "Regierungskonferenz" und Gipfel von Turin zur Weiterentwickung der EU-Institutionen im Hinblick auf die Osterweiterung ("Maastricht II")
1997 (2. Oktober) Unterzeichung des Vertrags von Amsterdam (Stärkung des EP im Gesetzgebungsprozess der EG, Vertiefung im Bereich der GASP und der ZIJP)
1998 (30. März) Beginn der Beitrittsverhandlungen mit zehn mittel- und osteuropäischen Staaten und Zypern
1998 (2. Mai) Entscheidung für den 1. Januar 1999 als ersten Tag der Europäischen Währungsunion. 11 Mitgliedstaaten sind dabei: Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Österreich, Portugal und Spanien.
1998 (1. Januar) Beginn der Währungsunion
1998 (1. Mai) Inkrafttreten des Amsterdamer Vertrags
2000 (Dezember) Beschlussfassung für den noch nicht ratifizierten Vertrag von Nizza (u. a. Änderung der Stimmrechte im Ministerrat und der Sitzverteilung im EP als Vorbereitung auf die Erweiterung, der Vertrag wurde im Ratifizierungsverfahren Ablehnung in Irland mit knapp 54 % am 7. Juni 2001 abgelehnt)
2001 (1. Januar) Aufnahme von Griechenland in die Währungsunion
2002 (1. Januar) Einführung von Euro-Bargeld
1960 (9. August) Erstes Beitrittsgesuch Großbritanniens unter dem konservativen Premier Harold Macmillan. Die Beitrittsverhandlungen wurden am 29. Januar 1963 nach einem Veto des französischen Staatspräsidenten De Gaulle abgebrochen
1967 (10. Mai) Zweites Beitrittgesuch Großbritanniens unter dem Labour-Premier Harold Wilson. Nach einem erneuten Veto De Gaulles konnte man sich am 19.12. 1967 nicht über den Beginn von Beitrittsverhandlungen einigen.
1973 (1. Januar) Beitritt Großbritanniens unter dem konservativen Premier Edward Heath, nachdem die Beitrittsverhandlungen 1970 erneut aufgenommen worden waren.
1981-1984 Europafeindliche Rhetorik und Budgetstreit (Thatcher: "I want my money back"). Der Budgetstreit wurde mit der Einigung Fontainebleau beigelegt, mit der Großbritannien von der EG eine Rückzahlung von 66 Prozent der Differenz zwischen seinem EG-Beitrag und den EG-Leistungen an das Vereinigte Königreich garantiert wird.
1987 Zustimmung der Regierung Thatcher zur EEA und zum Binnenmarkt
1990 (8. Oktober) Beitritt der Regierung Thatcher zum EWS, unter anderem auf Drängen des damaligen Schatzkanzler John Major
1992 (16. September) Ausscheiden Großbritanniens aus dem EWS unter Premier Major nach Währungsturbulenzen ("Black Wednesday")
1992 Zustimmung der Regierung Major zum Maastrichter Vertrag, Opt-Out bei der Währungsunion und der Sozialcharta
1997 Unterzeichnung des Amsterdamer Vertrags durch frisch gewählte Regierung Blair
2000 Unterzeichnung des Vertrags von Nizza durch die Regierung Blair (wurde im Unterhaus mit 592 zu 158 im Oktober 2001 angenommen, Bericht des Oberhauses und Hinterlegung der Ratifikationsurkunde stehen aber noch aus)
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Wichtige Kernpunkte britischer Europapolitik